Antwort 25.08.2005 von Dieter Grasedieck SPD
Sehr geehrter Herr Winkler,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.08.2005 von Brigitte Zypries SPD
Ein naturgegebenes Recht auf Patente gibt es natürlich nicht. Es ist eine Entscheidung des Gesetzgebers. Mit dem Patentrecht soll es Menschen ermöglicht werden, ihr geistiges Eigentum- ihre Erfindung- kommerziell zu nutzen..
Antwort ausstehend von Klaus-Dieter Helmut Humpich FDP
Antwort 06.09.2005 von Arvid Bell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Schubert,
es lohnt sich, einmal genau hinzuschauen.
Antwort 18.08.2005 von Konrad Kammergruber FDP
Sehr geehrter Herr Bittner,
Antwort ausstehend von Franz Maier BüSo