Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner E. • 08.08.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 11.10.2010 (...) Ich begrüße ausdrücklich die Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger in Bayern. Sie bestätigt, dass ein Bewusstseinswandel in der Bevölkerung zum Nichtrauchen stattgefunden hat und klare Regeln zum Nichtraucherschutz möglichst ohne Ausnahmen von einer Mehrheit gewünscht werden. (...)
Frage von Ralf J. • 03.08.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Elke M. • 03.08.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Adi J. • 02.08.2010
Antwort von Dorothee Bär CSU • 14.07.2011 (...) Es ist wichtig, dass eine Ablehnung der gemeinsamen Sorge durch die Mutter aus kindeswohlorientierten Gründen erfolgt. Werdende Mütter sollten zum Wohle ihrer Kinder darauf achten, ihre Entscheidung nicht aus Gründen zu treffen, die überwiegend von eigenen Interessen geleitet sind. (...)
Frage von Wilfried M. • 01.08.2010
Antwort von Diana Golze Die Linke • 13.09.2010 (...) Es bedeutet aber nicht, dass der/die Mitarbeiter/in des Jugendamtes über alles andere Auskunft geben soll, was er/sie über die Eltern gegebenenfalls aus anderen Beratungs- oder Hilfeprozessen weiß. Wenn zum Beispiel gleichzeitig ein Elternteil mit seiner neuen Familie familientherapeutische Leistungen erhält, dann stehen Informationen aus dieser Familientherapie unter Vertrauensschutz und werden nicht im Familiengerichtsverfahren berichtet. (...)
Frage von Benjamin W. • 30.07.2010
Antwort von Ute Granold CDU • 06.08.2010 (...) Wir arbeiten derzeit intensiv an einer gesetzlichen Neuregelung des gemeinsamen Sorgerechts nicht-ehelicher Eltern. Ein erster Gesetzentwurf soll nach der Sommerpause vorgestellt werden. (...)