Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Hanna Maria S. • 30.03.2026
Ich wähle die Grünen, deshalb möchte ich wissen. Was tun Sie, um den Stopp der Integrationskurse von Dobrindt zu verhindern? was könnte ich Ihrer Meinung nach tun?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 01.04.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Integration gelingt am besten, wenn Bund, Länder und Kommunen gemeinsam Verantwortung übernehmen und die Angebote verlässlich ausfinanziert sind

Frage von Hanna Maria S. • 30.03.2026
Welchen Sinn sehen Sie in dem Stopp der Integrationskurse? Geld oder soll das auch der Abschreckung dienen? Wissen Sie, dass die Verhinderung des Spracherwerbs dem Arbeitsmarkt schadet?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 14.04.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Integrationsfördermaßnahmen werden nicht gestoppt, sondern die deutliche Kostensteigerung der letzten Jahre begrenzt

Frage von Sandra S. • 30.03.2026
Warum wird überhaupt in Erwägung gezogen die Mehrwertsteuer zu erhöhen und damit den Bürger noch mehr zu belasten? Zusätzlich, zu den steigenden Preisen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Eine zusätzliche Belastung sollte möglichst vermieden werden, weshalb solche Vorschläge sehr sorgfältig und mit Blick auf die Folgen für die Bürgerinnen und Bürger abgewogen werden sollten.

Frage von M. E. • 30.03.2026
Wie vereinbaren Sie Ihren internationalen Appell für Pluralismus mit der Kritik an Ihrem innenpolitischen Führungsstil und der Debattenkultur?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 05.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr E.,