Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
Die Linke
• 31.12.2007

(...) Nicht alles lässt sich in Hamburg alleine umsetzen. Aber über den Bundesrat hat Hamburg auch die Möglichkeit, auf Bundesgesetze Einfluss zu nehmen und nicht weiter als Bremsklotz die wichtige Weiterentwicklung der Kinderbetreuung zu blockieren. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 11.01.2008

(...) Aber diese Morde der Politik anzulasten halte ich doch für deutlich zu plump. Zwar bin ich für eine weitere Verbesserung der präventiven Maßnahmen im Jugendschutz, aber auch das wird nicht helfen können, alle derartigen Taten künftig zu verhindern. (...)

Antwort von Jonas Christopher Höpken
Die Linke
• 30.12.2007

(...) Was die ethische Wertung der Abtreibung angeht, gibt es bei der Linken, wie in jeder anderen Partei, natürlich unterschiedliche Auffassungen. Ich selbst möchte, wie Du weißt, ungeborenes menschliches Leben bewahren und würde, wenn ich als Erzeuger persönlich betroffen wäre, alles dafür tun und meine Verantwortung, die ich damit übernehmen würde, wahrnehmen. (...) Einig sind wir uns darin, dass das Strafrecht nicht der richtige Weg ist, ungeborenes menschliches Leben zu schützen. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 09.01.2008

(...) der Unterschied in der Besteuerung zwischen einem verheirateten und einem unverheirateten Vater hat seine Ursache im Ehegattensplitting. Ich kann ihnen eine eindeutige Antwort darauf geben, warum alle Versuche, dieses zu reformieren, bislang gescheitert sind: die Union hat sich geweigert, darüber in den Koalitionsverhandlungen zu sprechen. (...)

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