Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuela S. • 26.03.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 15.09.2009 (...) Die dort verankerten Regelungen für das Kindergeld gelten daher auch für den Kinderbonus. Der Kinderbonus ist demnach nur an einen Elternteil auszuzahlen, und zwar regelmäßig an den, in dessen Haushalt das Kind lebt. Auch wenn der barunterhaltspflichtige Elternteil danach die Einmalzahlung nicht erhält, wird der Kinderbonus bei seiner jährlichen Einkommensteuerveranlagung - ebenso wie das Kindergeld - regelmäßig hälftig berücksichtigt. (...)
Frage von Heike M. • 25.03.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 21.09.2009 Sehr geehrte Frau Michalski,
sofern Sie sich über einzelne Richter beschweren wollen, wenden Sie sich dazu bitte an das zuständige Landesjustizministerium.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
Frage von Frank K. • 25.03.2009
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 27.03.2009 (...) Relevant ist die Person des in die EU ziehenden Ehegatten. Hier wollen wir durch vorbeugende Integrationsmaßnahmen ansetzen und mit dem Nachweis einfacher Sprachkenntnisse für eine schnelle Eingliederung in unsere Gesellschaft sorgen. Ich weiß nicht, wie man ernsthaft etwas gegen diese Überlegung haben kann. (...)
Frage von Heike M. • 25.03.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 20.04.2009 (...) Auch Ihre Kritik an der Höhe der Unterhaltssätze in der Düsseldorfer Tabelle halte ich nicht für gerechtfertigt. Bei einem Einkommen bis zu 1.500,-- EUR beträgt der Unterhaltsbedarf nach dieser in der Praxis weithin befolgten Tabelle in der 3. (...)
Frage von Stefan K. • 24.03.2009
Antwort von Julia Klöckner CDU • 27.03.2009 Guten Tag, Herr Knoll!
Könnten Sie bitte Ihre Frage etwas konkretisieren, sie ist doch ziemlich allgemein gehalten.
Beste Grüße,
Julia Klöckner
Frage von Ines E. • 24.03.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 24.03.2009 Sehr geehrte Frau Eck,
vielen Dank für Ihre Frage.