Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Müller,

vielen Dank für Ihre Frage.

(...) Danke für Ihre Frage zum Thema „Abtreibungszahlen“. Unsere CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich seit Jahren für eine Verbesserung des Lebensschutzes ein. Wir mussten jedoch feststellen, dass Vorschläge, den Paragrafen § 218a des Strafgesetzbuchs (StGB) zu ändern, keine Chance auf eine parlamentarische Mehrheit haben. (...)

Sehr geehrter Herr Wehner,

(...) Besonderes Augenmerk lege ich dabei natürlich vor allen Dingen auf junge Menschen. Sie sind es die durch den demografischen Wandel immer weniger und dadurch zu einer neuen Minderheit werden. Junge Menschen müssen auch im Parlament wieder stärker vertreten sein, damit ihre Interessen gewahrt und vertreten werden können. (...)

(...) Im Gegensatz zu anderen Pflegeeltern sind Großeltern mit ihrem Enkelkind jedoch in gerade Linie verwandt. Verwandte in gerade Linie sind einander wiederum zum Unterhalt verpflichtet. Der Gesetzgeber geht also nicht davon aus, dass Großeltern bessere finanzielle Voraussetzung zur Aufnahme eines Kindes hätten, sondern sieht sie hier in einer besonderen gesetzlich geregelten finanziellen Verantwortung. (...)