Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Seitz
Antwort von Andreas Seitz
ÖDP
• 05.08.2009

(...) Ihre letzte Frage, wie sich die ÖDP von den Linken - der Nachfolgepartei der SED - unterscheidet, ist für mich äußerst verwunderlich, wird die ÖDP in der Regel doch nach ihrer Abgrenzung zu den GRÜNEN gefragt. Sie erwarten jetzt sicher nicht von mir, dass ich Ihnen das SED-Programm, verzeihen Sie, das Programm der LINKEN erläutere, aber vielleicht helfen Ihnen hier die zehn wichtigsten Gründe ÖDP zu wählen weiter. (...)

Frage von Steffen K. • 04.08.2009
Antwort von Frank Lux
Die Linke
• 09.08.2009

(...) Wir werden auch weiterhin Sozialproteste unterstützen, den Tafeln alle erdenkliche Hilfe zukommen lassen und die aktive Teilnahme der sozial Schwachen am gesamtgesellschaftlichen Leben einleiten. Auch in dieser Gruppe besteht ein Recht auf Kultur und Bildung. (...)

Portrait von David Perteck
Antwort von David Perteck
ÖDP
• 04.08.2009

(...) Dazu gehört eine soziale Verurteilung der Waffenlobby und eine politische Abstrafung der selbsternannten Volksparteien, die offenbar im bezahlten Auftrag der Waffenindustrie gegen die eigene Bevölkerung handeln. Und dazu gehört neben einer wirksamen Verschärfung der Waffengesetze insbesondere eine gezielte Weiterbildung der Lehrer und eine Kultur der Aufmerksamkeit an Schulen und in Familien. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.08.2009

(...) Die Existenzsicherung in der Grünen Grundsicherung muss langfristig auch vollständig individualisiert und unabhängig vom jeweiligen Einkommen des Partners gewährt werden. Dieser Prozess muss von der Individualisierung anderer Systeme wie der Einkommensteuer sowie der Kranken- und Rentenversicherung begleitet werden. (...)

Frage von Christoph B. • 03.08.2009
Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 02.09.2009

(...) Einer vollständigen Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften mit der Ehe, bzw. einer Öffnung des Rechtsinstituts der Ehe steht Artikel 6 Absatz 1 Grundgesetz entgegen, der die Ehe zwischen Mann und Frau unter den besonderen Schutz des Grundgesetzes stellt. (...)

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