Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael P. • 22.08.2025
Sehr geehrter Herr MdB Jacobi, sind Sie persönlich gewillt, verbotener (sog.) "Ekel- und Angstwerbung" im kommerziellen TV seitens der Impfstoffproduzenten GSK & Pfizer ENDLICH ein Ende zu bereiten ?
Portrait von Fabian Jacobi
Antwort ausstehend von Fabian Jacobi AfD
Frage von Siglinde L. • 22.08.2025
Halten Sie es für angemessen, dass 6-jährige 58€ für das Deutschlandticket bezahlen müssen?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 28.08.2025 von Christian Bernreiter CSU

Vergünstigungen für Kinder ab 6 hängen vom Verkehrsverbund ab. Bund und Länder prüfen Anpassungen, grundsätzliche Finanzierung für 2026 aber noch offen.

Frage von Patrik B. • 22.08.2025
Sehr geehrter Herr Frei,partizipieren die 10% Spitzenverdiener nicht überdurchschnittlich hoch am Volkseinkommen?MfG Patrik B.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Lohnsteuer ist lediglich ein Indikator. Da gebe ich Ihnen recht. Wenn man auch die anderen Steueraufkommensarten heranzieht, dürfte das Bild kaum anders aussehen.

Frage von Ozan C. • 22.08.2025
Können Sie sich dafür einsetzen, dass der integrierte Bachelor of Laws den Schwerpunktbereich nicht umfasst?
Portrait von Julian Barlen
Antwort 01.12.2025 von Julian Barlen SPD

Mecklenburg-Vorpommern hat sich – wie es der Gesetzentwurf (Drucksache 8/5300) vorsieht – bewusst für einen anderen Weg entschieden: Hier soll ausdrücklich kein neuer Studiengang geschaffen werden.

Frage von Felix H. • 22.08.2025
Wo wurde die 14.600 € Kaffeemaschine für das rund 4,6 Millionen € teure (ursprünglich mit Gesamtkosten von 250.000 € veranschlagte) "Innovation Lab" der NRW-Polizei angeschafft & wie lautet die Marke?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 22.08.2025 von Marcus Optendrenk CDU

Da ich nicht für den Geschäftsbereich der Polizei zuständig bin, kann ich Ihnen dazu keine näheren Auskünfte geben.

Frage von Andreas P. • 22.08.2025
Warum nimmt Deutschland nicht wie versprochen die afghanischen Flüchtlinge in Pakistan auf? https://www.tagesschau.de/kommentar/afghanistan-aufnahmeprogramme-kommentar-100.html
Portrait von Georg Kippels
Antwort 08.09.2025 von Georg Kippels CDU

Hintergrund ist folgender: Die Regierungskoalition hat im Koalitionsvertrag vereinbart, das freiwillige Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan der Ampelregierung zu beenden.