Antwort ausstehend von Claudia Schmidt CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Claudia Schmidt CDU
Antwort ausstehend von Luigi Pantisano Die Linke
Antwort ausstehend von Claudia Schmidt CDU
Antwort 19.08.2026 von Patrick Schubert CDU
Für den Teil, welcher in meiner Heimatstadt ist, haben wir uns so verständigt, das primäre Vorschlagsrecht zu Ausgestaltung der Vorschläge/Anträge in die Hände derer zu legen, die auch direkt betroffen sind. Also im Klartext, wenn ein Betreiber einen Windpark eröffnen will, so müssen alle beteiligten Ortschaften in der jeweiligen Zone an einen Tisch und dort wird entschieden, wie groß, wie hoch, wie laut usw der Park werden darf.
Antwort 12.08.2026 von Patrick Schubert CDU
Eine Kürzung der Rettungsstützpunkte steht nicht zu Debatt, ggf. bei Vorhandensein von ausreichend Personal sogar ein weiterer Ausbau, um die Absicherung im Bedarfsfall weiterhin sicherzustellen.