Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Claudia Schmidt, Kandidatin für die Landtagswahl, freundlich lächelnd, Jacket, schwarze Haare
Antwort ausstehend von Claudia Schmidt CDU
Portrait Claudia Schmidt, Kandidatin für die Landtagswahl, freundlich lächelnd, Jacket, schwarze Haare
Antwort ausstehend von Claudia Schmidt CDU
Porträt von Luigi Pantisano. Weisses Hemd mit dunklem Sakko.
Antwort ausstehend von Luigi Pantisano Die Linke
Portrait Claudia Schmidt, Kandidatin für die Landtagswahl, freundlich lächelnd, Jacket, schwarze Haare
Antwort ausstehend von Claudia Schmidt CDU
Portrait von Patrick Schubert
Antwort 19.08.2026 von Patrick Schubert CDU

Für den Teil, welcher in meiner Heimatstadt ist, haben wir uns so verständigt, das primäre Vorschlagsrecht zu Ausgestaltung der Vorschläge/Anträge in die Hände derer zu legen, die auch direkt betroffen sind. Also im Klartext, wenn ein Betreiber einen Windpark eröffnen will, so müssen alle beteiligten Ortschaften in der jeweiligen Zone an einen Tisch und dort wird entschieden, wie groß, wie hoch, wie laut usw der Park werden darf.

Portrait von Patrick Schubert
Antwort 12.08.2026 von Patrick Schubert CDU

Eine Kürzung der Rettungsstützpunkte steht nicht zu Debatt, ggf. bei Vorhandensein von ausreichend Personal sogar ein weiterer Ausbau, um die Absicherung im Bedarfsfall weiterhin sicherzustellen.