Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rüdiger S. • 07.04.2026
Wann werden Pflegeheime und Pflege für Normalverdiener wieder finanzierbar Frau Warken ? Oder steht dieses heikle Thema nicht mehr auf der Agenda der aktuellen Bundesregierung der auch sie angehören ?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Andreas M. • 07.04.2026
Warum hat die Bundesregierung unter Friedrich Merz die neue Genehmigungspflicht für Auslandsreisen (§ 3 WPflG) nicht transparent kommuniziert und wann wird diese Freiheitsbeschränkung aufgehoben?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Frage von Andreas M. • 07.04.2026
Warum wurde die neue Genehmigungspflicht für Auslandsreisen (§ 3 WPflG) im Januar verschwiegen und wie rechtfertigen Sie diesen massiven Eingriff in die Reisefreiheit von Millionen Bürgern?
Portrait von Tobias Winkler
Antwort ausstehend von Tobias Winkler CSU
Frage von Klaus K. • 07.04.2026
Die Flächenversiegelung soll perspektivisch auf 0 ha täglich reduziert werden. Muss eine Kommune als Ausgleich einer Versiegelung eine andere Fläche 1:1 entsiegeln?
Mona Neubaur
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN