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Frage von Luca-Joel H. • 19.07.2025

Herr Repasi, wann setzen Sie und Ihre Fraktion sich dafür ein, dass die EU die mindestens 40 Mrd € p.a. an indirekten Subventionen für fossile Autos stoppt und gezielt E-Mobilität fördert wie China?

Antwort ausstehend von René Repasi

SPD

EU-Parlament

E-Mobilität

Frage von Luca-Joel H. • 19.07.2025

Herr Caspary, wann setzen Sie und Ihre Fraktion sich dafür ein, dass die EU die mindestens 40 Mrd € p.a. an indirekten Subventionen für fossile Autos stoppt und gezielt E-Mobilität fördert wie China?

Antwort von Daniel Caspary

CDU • 12.09.2025

Wir sehen, dass China mit massiven Subventionen seine E-Auto-Industrie aufgebaut hat. Doch ein solches Modell wollen wir in Europa nicht kopieren. Stattdessen setzen wir auf faire Wettbewerbsbedingungen, marktwirtschaftliche Anreize und Innovation.

EU-Parlament

E-Mobilität

Frage von Karsten S. • 19.07.2025

Wie, wann, bei wem haben Sie in Baku für Russen wahrnehmbar; die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, den Angriff auf die Ukraine und jegliche russische Einflussnahme – (...)– deutlich kritisiert?

Antwort von Ralf Stegner

SPD • 31.07.2025

Ich denke, Ihre Frage verkennt, dass meine Gesprächspartner dort meine Einschätzungen ausdrücklich nicht teilen.

Bundestag

Frage von Karsten S. • 19.07.2025

Sind Wahlen, z B von Kandidaten für das Verfassungsgericht von Ihnen grundsätzlich nur mit, nach vorheriger Absprache der etablierten Fraktionsspitzen legitimiert, als professionell akzeptiert?

Antwort von Britta Haßelmann

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2025

Der Wahlausschuss hat in der Woche der geplanten Wahl im Plenum des Bundestages die drei Kandidierenden gewählt, auch mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion.