Antwort 18.02.2026 von Steeven Bretz CDU
Die oft anzutreffende Vorstellung, früher sei alles besser gewesen, lässt sich bei genauerer Betrachtung meistens nicht bestätigen.
Die oft anzutreffende Vorstellung, früher sei alles besser gewesen, lässt sich bei genauerer Betrachtung meistens nicht bestätigen.
Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD muss sehr sorgfältig geprüft werden – entscheidend ist, ob es vor Gericht auch tatsächlich Erfolg hätte.
Angesichts der Bedrohung aus Russland, aber auch angesichts dessen, dass wir uns als Europa aktuell nur bedingt auf die USA verlassen können, müssen wir unsere europäische Eigenständigkeit und Unabhängigkeit massiv stärken.