Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 04.06.2025 von Joachim Herrmann CSU

Für den Bereich der Feuerwehren erfolgt die Verteilung der Fluthelferabzeichen über die Kreisverwaltungsbehörden.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 21.05.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Es war mir nicht bewusst, dass es eine Pflicht gibt, die Nationalhymne mitzusingen. Ich persönlich hätte es besser gefunden, nach der Wiedervereinigung eine neue Hymne zu suchen, beispielsweise die Kinderhymne von Brecht.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Soll ein Verstoß des Vertragsstaates gegen die UN-BRK geltend gemacht werden, steht Einzelpersonen die Möglichkeit des Individualbeschwerdeverfahren offen. Voraussetzung hierfür ist u. a. das der innerstaatliche Rechtsweg ausgeschöpft wurde.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Um das Thema Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe zu stärken, hat das BMAS den „Arbeitskreis Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen“ eingerichtet.