Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 19.09.2026 von Johannes Martin CDU

Mein Ziel war der Erhalt der Kleingartenanlage Hiltrudstraße (0582/IX). Leider wurde hier durch die damalige Bezirksstadträtin der Linken Baurecht geschaffen.

grüner Hintergrund, Profilbild bis Brusthöhe, schwarzes Jackett
Antwort 20.09.2026 von Doreen Frowitter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich stehen wir thematisch näher bei den Linken und haben dort mehr Schnittmengen als mit der CDU.

Antwort 03.11.2026 von Steffen Krach SPD

Drittens Schulen und Hochschulen. In unserem Wahlprogramm steht, dass wir nicht akzeptieren, dass jüdische Hochschulangehörige unsere Hochschulen als unsichere Orte erleben, und dass wir politische Agitation, die Antisemitismus verbreitet, nicht dulden.

Portrait von Werner Graf
Antwort 10.11.2026 von Werner Graf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unter anderem mit Förderung fachlich qualifizierter Träger der Antisemitismusprävention statt kurzfristiger, befristeter Projektförderung

Portrait von Martina Zander-Rade
Antwort 18.09.2026 von Martina Zander-Rade BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Abgeordnete würde ich mich dafür einsetzen, dass Prävention, politische Bildung, Opferschutz und der Schutz jüdischen Lebens dauerhaft finanziell und strukturell abgesichert werden. Antisemitismus darf nicht erst dann zum Thema werden, wenn es bereits zu einem Angriff gekommen ist.