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Portrait von Elvira Drobinski-Weiß
Antwort 26.08.2005 von Elvira Drobinski-Weiß SPD

Sehr geehrter Herr Struck,

Ihre Fragen möchte ich wie folgt beantworten:

1. Gleichstellung von Schulen in freier Trägerschaft (hier insbesondere Waldorfschulen) mit öffentlichen Schulen:

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 09.08.2005 von Jürgen Klimke CDU

Sehr geehrter Herr Recht,

ob die Zustimmung des Bundesrats zu einem Gesetzentwurf vonnöten ist, ist im Grundgesetz geregelt, im Wesentlichen in den Artikeln 70-76.