Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD
Ich habe aus zahlreichen, vielfach veröffentlichten Gründen gegen das Gesetz gestimmt.
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Antwort 17.01.2024 von Bodo Ramelow Die Linke
Blick in den Entwurf zum neuen Schulgesetz
Antwort 18.01.2024 von Hakan Demir SPD
Es gibt intern noch klärende Gespräche. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir sehr bald zu einer Abstimmung im Bundestag kommen werden.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 01.02.2024 von Hubertus Heil SPD
Wir streben weiterhin an, das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis zeitnah im Bundestag zu verabschieden. Derzeit finden noch klärende Gespräche statt. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir den Gesetzentwurf bald im Bundestag verabschieden können.
Antwort 10.02.2025 von Hubertus Heil SPD
Die Begutachtungskriterien für die Myalgische Enzephalomyelitis/das Chronische Fatigue Syndrom (ME/CFS) sind in Teil B Nummer 18.4 der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) aufgeführt