Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.09.2024 von Thorsten Frei CDU

Ich bin aber ganz grundsätzlich dafür, dass der Staat Straftaten verfolgt und für Rechtsdurchsetzung sorgt. Wenn dies auch mittels moderner Technologien erfolgt, umso besser. Hier gilt es aber einen angemessen Rahmen zu finden. Einen totalitären Überwachungsstaat wie in China lehne ich ab.

Nils Schmid MdB
Antwort 18.09.2024 von Nils Schmid SPD

Israel wurde am 7.10.2023 von der Terrororganisation Hamas angegriffen. Israel hat das Recht sich im Rahmen des humanitären Völkerrechts zu verteidigen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.09.2024 von Stephan Brandner AfD

Jedes unsrer Mitglieder ist ein wichtiger Baustein unserer Partei. Darüber hinaus ist selbstverständlich Herr Höcke kein "Nazi". Der Erfolg der AfD Thüringen spricht hier sicher für sich.

Portrait von Helge Braun
Antwort ausstehend von Helge Braun CDU
Portrait von Michael Brand
Antwort 13.01.2025 von Michael Brand CDU

Für das Verhalten der Polizei im Umgang mit den Bürgern gibt es klare Vorgaben, die Sie ganz einfach beim hessischen Innenministerium oder den anderen Ministerien erfragen und recherchieren können