Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Elske Hildebrandt
Antwort ausstehend von Elske Hildebrandt SPD
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 06.09.2024 von Johann Saathoff SPD

Im Sinne der Einheitlichkeit der Bezahlstruktur des Bundes ist eine solche Änderung nicht geplant.

Portrait von Erik Marquardt
Antwort 19.12.2024 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

bei den 1000 EUR, die die abgeschobenen Menschen erhalten haben, handelt es sich um keine Entschädigung, sondern eine Sicherung des Existenzminimums  für die Anfangszeit nach der Ankunft in Afghanistan. Die Bundesregierung hat dieses Geld nicht als Belohnung zur Verfügung gestellt, sondern folgt damit einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Abschiebungen wären in jedes Land verboten, wenn beispielsweise nicht sichergestellt ist, dass ein Existenzminimum zur Verfügung steht.

Portrait von Roger Beckamp
Antwort 09.09.2024 von Roger Beckamp AfD

guter Hinweis, das ist zwar nicht mein Bereich, aber dem gehe ich gerne nach und kläre das.