
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

die Cum-Ex-Kriminalität wurde durch verschiedene Änderungen der Steuergesetzgebung ab dem Jahr 2012 beendet. Das Verfahren der Kapitalertragsteuererhebung und -erstattung wurde grundsätzlich neu strukturiert.
25 % der Altersrente sollen nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden.
Unser Ziel ist es, den Tierschutz langfristig gesetzlich zu verankern und eine Gesellschaft zu schaffen, die Tiere als fühlende Lebewesen respektiert und schützt
Tiere genießen im deutschen Recht bereits einen besonderen Status. Sie sind keine Sachen (vergleich § 90a BGB), sondern Mitgeschöpfe, die unter dem Schutz des Tierschutzgesetzes stehen.
Die Pensionäre haben weder von den Rentenerhöhungen noch von der Energiepreispauschale profitiert, sondern nur die Inflationsausgleichsprämie erhalten.