Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus J. • 02.10.2024
Wie stehen Sie zu der Frage der rechtlichen Absicherung der Gemeinnützigkeit von Journalismus
Portrait von Bengt Bergt
Antwort 18.11.2024 von Bengt Bergt SPD

Die Ampelfraktionen hatten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen. Das befürworte ich!

Frage von Anton D. • 02.10.2024
Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass die Gemeinnützigkeit von Journalismus rechtlich abgesichert werden soll. Was wurde diesbezüglich beschlossen oder soll noch beschlossen werden?
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 22.10.2024 von Bettina Hagedorn SPD

Es geht also nicht darum, jeder Form von Journalismus die Gemeinnützigkeit zuzuschreiben.

Frage von Markus L. • 02.10.2024
Wie ist Ihr Standpunkt zum Entwurf eines Gesetzes zur Anerkennung des nicht gewinnorientierten und parteipolitisch neutralen Journalismus
Portrait von Anna Christmann
Antwort 06.02.2025 von Anna Christmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gemeinnütziger Journalismus spielt eine zentrale Rolle für unsere Demokratie, da er unabhängige und vielfältige Berichterstattung ermöglicht. Angesichts des wachsenden Drucks auf traditionelle Finanzierungsmodelle ist es entscheidend, neue Wege zu finden, um nicht profitorientierte journalistische Projekte abzusichern.

Frage von Sandra L. • 02.10.2024
Bitte teilen Sie mir mit, wie Sie zum Thema Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus stehen, wie auf Seite 97 des Koalitionsvertrages festgehalten.
Portrait von Fabian Griewel
Antwort 08.10.2024 von Fabian Griewel FDP

Mit der Änderung der Abgabenordnung durch das Finanzministeriums gelingt die Gratwanderung bei der Stärkung des gemeinnützigen Journalismus.