Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sandra L. • 02.10.2024
Bitte teilen Sie mir mit, wie Sie zum Thema Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus stehen, wie auf Seite 97 des Koalitionsvertrages festgehalten.
Portrait von Fabian Griewel
Antwort 08.10.2024 von Fabian Griewel FDP

Mit der Änderung der Abgabenordnung durch das Finanzministeriums gelingt die Gratwanderung bei der Stärkung des gemeinnützigen Journalismus.

Frage von Sandra L. • 02.10.2024
Bitte teilen Sie mir mit, wie Sie zum Thema Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus stehen, wie auf Seite 97 des Koalitionsvertrages der aktuellen Regierung festgehalten.
Pressefoto
Antwort ausstehend von Hans-Jürgen Thies CDU
Frage von Ingo L. • 02.10.2024
Unterstützen Sie eine gesetzliche Regelung, um Journalismus als eigenständigen gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung (AO) aufzunehmen?
Portrait von Kristian Klinck
Antwort 14.02.2025 von Kristian Klinck SPD

Mit Blick auf das großartige ehrenamtliche Engagement im gemeinnützigen Journalismus finde ich es wichtig, dass wir zu einer guten Regelung kommen.

Frage von Ingo L. • 02.10.2024
Unterstützen Sie eine gesetzliche Regelung, um Journalismus als eigenständigen gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung (AO) aufzunehmen?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 29.10.2024 von Melanie Bernstein CDU

Die Idee, Journalismus als eigenständigen gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung aufzunehmen, ist nicht neu. Bereits 2020 haben Bündnis 90/Die Grünen einen entsprechenden Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht (19/29378).

Frage von Georg L. • 02.10.2024
Was unternehmen Sie um die Reform des Gemeinnützigkeitsrechtes voranzubringen, insb. bzgl. der Gemeinnützigkeit journalistischer, demokratiefördernder Arbeit?
Portrait von Gerald Ullrich
Antwort ausstehend von Gerald Ullrich FDP