Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) zu 2. Der Verzicht auf WLAN-Netzwerke an Schulen befürworte ich. WLAN-Netze müssen nicht sein. (...)

(...) Eltern mit Kindern können sich in allen Restaurants in Nichtraucherräumen aufhalten, die vorhanden sein müssen. Ich wiederhole: Die Intention des Gesetzgebers, Schutz vor Passivrauch, wird in Rheinland-Pfalz mit den vorhandenen Regelungen erreicht. (...)

(...) falls sich Ihnen der Eindruck aufgedrängt hat, dass in meinen Ausführungen die Wirkung von Heroin und Cannabis auf eine Stufe gestellt ist, so stelle ich hiermit klar, dass dies keinesfalls Ziel meiner Argumentation war. Weder möchte ich direkt noch indirekt die Folgen von Heroin und Cannabis miteinander vergleichen. (...)

(...) Die Zahl der Funkmasten muss so gering wie möglich gehalten werden. Um Wildwuchs zu vermeiden, müssen die bestmöglichen Standorte gefunden werden und diese von verschiedenen Betreibern gemeinsam genutzt werden. (...)

(...) Der Abbau der Zweiklassenmedizin wird gewährleistet durch ein lt;stronggt;einheitliches Honorarsystemlt;/stronggt; der privaten und der gesetzlichen Krankenversicherungen, so dass sofort bei der Einführung der Anreiz einer Besserbehandlung von privat Versicherten entfiele. Für alte PKV-Verträge ist der Bestandschutz gewährleistet, aber die so Versicherten hätten darüber hinaus auch die Möglichkeit, sich für eine Bürgerversicherung zu entscheiden. (...)

(...) Zu den von mir im Landtag zu vertretenden Politikfeldern (Umwelt, Raumordnung) gehört nun die Gesundheitspolitik gerade nicht. Aus der Landesplanung weiß ich allerdings, dass die Landespolitik kaum Einfluss auf die von Ihnen angesprochenen Fragen nehmen kann und vieles in Eigenregie der Kassenärztlichen Vereinigung liegt. (...)