Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Lins
Antwort 27.10.2023 von Norbert Lins CDU

Mich haben bereits einige Anschreiben zu den möglichen Risiken des Kommissionsvorschlages erreicht, die ich sehr ernst nehme.

Frage von Johannes H. • 25.10.2023
Wie geht es mit der Überarbeitung der LKonV weiter?
Portrait von Manfred Uekermann
Antwort 27.10.2023 von Manfred Uekermann CDU

Ein entsprechender Antrag (Drucksache 2018/15) wurde dem Bundesrat am 12.05.2015 vom Land Schleswig-Holstein zur Entschließung vorgelegt.

Frage von Johannes H. • 25.10.2023
Wie geht es mit der Überarbeitung der LKonV weiter?
Portrait von Christian Dirschauer
Antwort 19.12.2023 von Christian Dirschauer SSW

Leider tut sich auf Bundesebene hierzu derzeit wenig. M. E. liegt dies u. a. daran, dass sich die Bundesländer weiterhin nicht einig sind.

Ulrike Harzer
Antwort 15.11.2023 von Ulrike Harzer FDP

Deshalb ist das zuständige BMEL bereits aktiv geworden. Gemeinsam mit den Ländern hat es Eckpunkte zur Aktualisierung der LKonV erarbeitet.

Portrait von Christina-Johanne Schröder
Antwort 16.02.2024 von Christina-Johanne Schröder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte eine Überarbeitung der LKonV für erforderlich. Das BMEL unternimmt einen neuen Anlauf und der Referentenentwurf ist in Arbeit.

Portrait von Susanne Mittag
Antwort 21.11.2023 von Susanne Mittag SPD

Soweit wir informiert sind hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft einen neuen Anlauf zur Änderung der LKonV bereits unternommen und ist derzeit dabei, gemeinsam mit den Ländern entsprechende Eckpunkte zu erarbeiten, auf deren Grundlage dann die aktualisierte Verordnung erstellt wird.