Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Politisches Leben, Parteien

Frage von Felix H. • 16.05.2025

Wie viele Meldungen gem. Art. 33-34 DSGVO resp. Art. 30-31 JI-Richtlinie hat der für die Verarbeitung Verantwortliche Ihrer datenverarbeitenden Fraktion seit dem 25.5.2018 veranlasst?

Antwort von Wibke Brems

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.05.2025

Gerne verweise ich Sie auf die Datenschutzerklärung auf der Website der Grünen Landtagsfraktion NRW. Dort finden Sie alle Informationen.

Frage von Christine K. • 16.05.2025

Wie wollen Sie die AfD politisch entkräftigen?

Antwort von Michael Kießling

CSU • 11.06.2025

Deshalb setzen wir uns für eine klare und kontrollierte Migrationspolitik ein: Wer kein Bleiberecht hat oder straffällig wird, muss unser Land zügig wieder verlassen.

Frage von Tom S. • 16.05.2025

Seit 2018 sind Sie ohne Erfolge Landesvorsitzender der SPD Ba-Wü. Werden Sie aufgrund der heutigen veröffentlichten schlechten Umfrage Ergebnisse auf eine erneute Spitzenkandidatur verzichten?

Antwort von Andreas Stoch

SPD • 04.06.2025

Die aktuellen Umfragewerte sind kein Grund zur Zufriedenheit, das ist klar. Aber sie sind auch kein Grund, sich wegzuducken. Ich stelle mich der Verantwortung nicht, weil es bequem ist, sondern weil ich an unsere Inhalte und unsere Rolle in diesem Land glaube.