Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne S. • 09.10.2025
Warum wird die Besoldung von Schulleitungen an Grundschulen nicht parallel angehoben während die Lehrer’innen bis 2026 die Besoldung A13 erreichen? Wo bleibt das Abstandsgebot?
Portrait von Christos Katzidis
Antwort 14.10.2025 von Christos Katzidis CDU

Alle Informationen zum aktuellen Stand der Besoldung und des Entgelts finden Sie hier: https://www.schulministerium.nrw/besoldung-und-entgelt

Frage von David G. • 09.10.2025
Ich finde positiv, dass die AfD sich für Neuauszählung Bundestagswahl ausspricht. Können Sie (oder ich als Bürger) explizit zusätzlich Druck ausüben?
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 19.10.2025 von Malte Kaufmann AfD

Die AfD steht für eine korrekte Auszählung – und zwar immer dann, wenn Zweifel angezeigt sind. Uns geht es stets um Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

Frage von Eva K. • 09.10.2025
Sehr geehrte Frau Aigner - wie ist Ihre Haltung zur Abstimmung über die Chatkontrolle - werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Bundesregierung bzw die CDU dagegen stimmt ? Beste Grüße, Eva K.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 28.10.2025 von Ilse Aigner CSU

Bitte wenden Sie sich an Ihren Bundestagsabgeordneten oder Abgeordnete

Frage von Anna M. • 09.10.2025
Zuerst: Vielen Dank, dass sie gegen das Bezeichnungsverbot gestimmt haben. Welche Möglichkeiten bestehen, um das Gesetz zu verhindern? Wie kann man sich als Bürger einbringen?
Portrait von Niclas Herbst
Antwort 18.11.2025 von Niclas Herbst CDU

Ich hoffe, dass diese unsinnige Forderung vom EU-Ministerrat gekippt wird.

Frage von Josef S. • 09.10.2025
Wie stellen Sie sich zum Berufsbeamtentum. Wollen Sie dieses tatsächlich abschaffen?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 11.10.2025 von Manuel Hagel CDU

Lassen Sie mich klarstellen: Die CDU-Landtagsfraktion steht uneingeschränkt zum Berufs-beamtentum, denn die Beamtinnen und Beamten sind eine elementare Säule des öffentlichen Dienstes.

Frage von Sebastian E. • 09.10.2025
Hallo Herr Dr. Wiener, zum Kapazitätsmarkt: Wie sichern Sie Technologieoffenheit ab (inklusive Teilnahme Speicher/DSM, Biogas, Vertragsdauern, Kostenobergrenzen)?
Portrait von Klaus Wiener
Antwort 09.10.2025 von Klaus Wiener CDU

Sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gerne beantworten möchte.