Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steven Büchner
Antwort von Steven Büchner
SPD
• 08.08.2024

im Anhang eine Stellungnahme von Frau Alexandra Hartung zu Ihrer Frage. 

Portrait von Stefan Engel
Antwort von Stefan Engel
SPD
• 15.08.2024

Koalitionen mit Parteien, die erwiesenermaßen rechtsextrem sind oder als entsprechender Verdachtsfall gelten, kommen für mich und die SPD nicht in Frage.

Portrait von Timo Schisanowski
Antwort von Timo Schisanowski
SPD
• 08.08.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD setzen sich kontinuierlich dafür ein, dass die Koalition handlungsfähig bleibt. Die Richtlinienkompetenz des Kanzlers ist dabei ein wichtiges Instrument, welches Olaf Scholz verantwortungsvoll im Interesse des gesamten Landes auch verantwortungsvoll einsetzt (z.B. im Streit um die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken).

Portrait von Eric Recke
Antwort von Eric Recke
BSW
• 07.08.2024

Unsere Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht formulierte aber bereits generell folgende rote Linie: "Wir werden uns nur an einer Landesregierung beteiligen, die auch bundespolitisch klar Position für Diplomatie und gegen Kriegsvorbereitung bezieht."

E-Mail-Adresse