Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Paul K. • 25.07.2016
Antwort von Bernd Siebert CDU • 28.07.2016 (...) Erwähnenswert ist insbesondere die Bedeutung des Bataillons für die Sicherheit der Bundeswehr im Einsatz. Die Frankenberger Soldatinnen und Soldaten sind bestens ausgebildet und werden als anerkannte Experten hochwertig verwendet. Ein Ausbau der Einheit könnte nur im Verbund mit einer kompletten Neustrukturierung der Eloka-Truppe und des Stationierungs-Konzepts erfolgen. (...)
Frage von Ingrid K. • 25.07.2016
Antwort ausstehend von Jörg Meuthen parteilos Frage von Tom V. • 21.07.2016
Antwort von Christiane Schneider Die Linke • 26.07.2016 (...) Pauli in jüngster Zeit nicht geäußert. Ich habe allerdings den Einsatz von 260 Polizisten in einem linken Wohnprojekt, darunter ein mit Maschinenpistolen bewaffnetes und vermummtes Sondereinsatzkommando, als völlig unverhältnismäßig kritisiert. Der Einsatz galt einem unbekannten „Haupttäter“, dem laut Durchsuchungsbeschluss „Beihilfe“ zur Veräußerung einer kleinen Menge von Marihuana vorgeworfen wird. (...)
Frage von Nicole G. • 19.07.2016
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.07.2016 (...) Das Kottbusser Tor ist eine Hochburg der Kriminalität in Berlin. Das ist unbefriedigend und die Berliner Grünen arbeiten hier an Lösungen. (...)
Frage von Lothar B. • 19.07.2016
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2016 (...) ein Tweet ist offenbar viel zu kurz, um auf so eine gewalttätige Attacke angemessen zu reagieren. Die von mir ausgedrückte Sorge um die Verletzten ist ehrlich empfunden und ich hoffe, dass keine schlimmen Folgen entstehen. (...)
Frage von Michael N. • 17.07.2016
Antwort von Ralf Jäger SPD • 09.08.2016 (...) Im Zusammenhang mit den aktuellen Ereigniaktuellen Ereignissen in der Türkeihlreiche Versammlungen gegeben. Hierbei handelte es sich nach den hier vorliegenden Informationen um Fälle der Spontanversammlung als Sofortversammlung oder als Eilversammlung. (...)