Frage von Wolfgang S. • 02.01.2023

Antwort von Thorsten Frei CDU • 03.01.2023
Für mich steht fest, dass ein generelles Böllerverbot das Problem nicht lösen würde.
Für mich steht fest, dass ein generelles Böllerverbot das Problem nicht lösen würde.
Für die Sicherheit der Menschen und der Einsatzkräfte ist die Qualität der verwendeten Pyrotechnik entscheidend.
Die Innenministerkonferenz hat im Juni 2022 beschlossen, dass die Prozesse zwischen den Landespolizeien und dem BKA in Bezug auf das Löschen vereinfacht werden sollen
Das BMI plant, mit dem Gesetzentwurf weitreichende Änderungen vorzunehmen, die insbesondere Wünschen der SPD und der Grünen folgen.
Der Wirkstoff Dimethomorph ist noch bis zum 15.02.2025 genehmigt