Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Christian M. • 06.07.2025
Wird der THC Grenzwert wieder herabgesetzt?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 05.09.2025 von Carmen Wegge SPD

Der Grenzwert wurde nach Empfehlungen von Expert*innen festgelegt und es ist unwahrscheinlich dass eine Anhebung vorgenommen wird aber auch keine Absenkung.

Frage von Patrik B. • 06.07.2025
Sehr geehrter Herr Streeck,befürworten Sie, als Suchtbeauftragter der Bundesregierung, das Festhalten an der 0,5 Promille Grenze am Steuer?MfG Patrik B.
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Frage von Lars F. • 06.07.2025
Wieviel Druck wird auf Sie durch den Seeheimer Kreis in der SPD-Fraktion ausgeübt, um im Sinne der Koaltion abzustimmen?
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 26.08.2025 von Josephine Ortleb SPD

Da sind sich alle Flügel in der Fraktion einig.

Frage von Michael P. • 06.07.2025
Sehr geehrte Frau MdB Eichwede, würden Sie befürworten- und/oder politisch unterstützen, dass Parteimitglieder der rechtsextremistischen AfD berufsrechtlich (im öD) zur Verantwortung gezogen werden ?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 10.09.2025 von Sonja Eichwede SPD

Eine Einzelfallprüfung soll bleiben. So kann sichergestellt werden, dass keine Verfassungsfeinde im Staatsdienst arbeiten.