Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helene und Dr.Ansgar K. • 17.12.2009
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.04.2010 (...) Ob dies mehr als eine symbolische Geste sein wird, bleibt abzuwarten. In jedem Falle ist die internationale Gemeinschaft gut beraten, einen nationalen Versöhnungsprozess zu unterstützen, wenngleich dieser aus der Mitte der afghanischen Gesellschaft kommen muss und nicht von außen aufgezwungen werden darf. (...)
Frage von Herbert S. • 17.12.2009
Antwort von Hellmut Königshaus FDP • 18.12.2009 (...) Sie haben Recht, die sogenannte Kunduz-Affäre schlägt mittlerweile so weite Wellen, dass ein Untersuchungsausschuss unumgänglich geworden ist. Allerdings hat dieser Ausschuss mit der Beweisaufnahme noch nicht beginnen können, weil zunächst die einschlägigen Akten beigezogen und ausgewertet werden müssen. (...)
Frage von Jens S. • 16.12.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.12.2009 (...) Unabhängig davon bestreiten wir ganz energisch, dass mittels Krieg Terrorismus bekämpft werden kann. Im Gegenteil, er erzeugt die Bereitschaft zu neuem Terrorismus. (...)
Frage von Felix B. • 15.12.2009
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Wolfgang T. • 15.12.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.12.2009 (...) der ISAF-Bericht ist bislang nur unserem dafür zuständigen Abgeordneten zur Verfügung gestellt worden, der mir wiederum davon berichtet hat. (...)
Frage von Wolfgang T. • 15.12.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.12.2009 (...) Man darf solche Dokumente weder Fotografieren noch Fotokopieren oder gar Ausleihen. Wir haben den Bericht gelesen und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass zu Guttenbergs Einschätzung des Bombardements als militärisch angemessen und unabweisbar nicht haltbar ist. Daraufhin habe ich ihn am 26. (...)