Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Talha H. • 13.10.2026
Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem IGH-Gutachten zur Besatzung und den Apartheid-Vorwürfen im Westjordanland?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 14.10.2026 von Adis Ahmetović SPD

Deshalb halte ich es für notwendig, dass Deutschland seine Haltung klarer und konsequenter ausrichtet.

Frage von Michael K. • 13.10.2026
Früher wurde im Bundestag als Zeichen der Missachtung des Redners Zeitung gelesen. Heute wird mit dem Handy gespielt. Und wo sind die Abgeordneten von den vielen leeren sitzen?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU
Frage von Svetlana M. • 13.10.2026
Wie stellen Sie sich als Politiker das Zusammenleben Deutschlands und Europas mit Russland und seiner Bevölkerung in 10 oder 20 Jahren konkret vor?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 14.10.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke

Wenn Sie nach Perspektiven fragen, möchte ich ergänzen, dass ich mir eine friedliche Zukunft nicht nur für Europa, sondern insbesondere auch für die Menschen in Russland wünsche: ein Leben in Freiheit, ohne staatliche Repression und ohne Angst vor staatlicher Verfolgung.

Frage von Talha H. • 12.10.2026
Der IGH hat festgestellt, dass die Besetzung des Westjordanlands durch Israel in ihrer Gesamtheit völkerrechtswidrig ist. Warum schweigt Deutschland dazu?
Portrait von Misbah Khan
Antwort 24.10.2026 von Misbah Khan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gutachten des IGH vom 19. Juli 2024 ist für uns wegweisend. Der Siedlungsbau verstößt gegen das Völkerrecht und einschlägige Resolutionen des UN-Sicherheitsrats.

Frage von Talha H. • 12.10.2026
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Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem IGH-Gutachten zur Besatzung und den Apartheid-Vorwürfen im Westjordanland?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD