Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian G. • 24.07.2026
Guten Tag, wie wollen Sie verhindern das die Chatkontrolle beschlossen wird? Das kann ja sicherlich auch nicht in ihrem Interesse sein das es beschlossen wird.
Portrait von Sepp Müller
Antwort 07.10.2026 von Sepp Müller CDU

Als Christdemokrat lehne ich anlasslose Kontrollen verschlüsselter privater Kommunikation ab.

Frage von Katia R. • 24.07.2026
Denken Sie, dass Frau Warken aus feministischer Sicht eine gute Wahl ist?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 31.08.2026 von Carmen Wegge SPD

Eine weibliche Perspektive, insbesondere der Bundesvorsitzenden der Frauen Union, ist trotz auch stark unterschiedlicher politischer Ansichten, ein Gewinn.

Frage von Heidi Z. • 24.07.2026
Wie stehen Sie der bevorstehenden Entscheidung der EU über die Chat-Kontrolle gegenüber ?
Katrin Zschau, Bundestagsabgeordnete für Rostock Stadt und Land
Antwort 30.09.2026 von Katrin Zschau SPD

Im Koalitionsvertrag ist vereinbart die Vertraulichkeit privater Kommunikation im Netz zu schützen. Damit stimme ich weiterhin überein.

Frage von Suki K. • 24.07.2026
Förderung Stadtradeln in Hessen: Nachfrage zu Ihrer Antwort: Haben Sie denn die Kommunen über das Streichen der Förderung informiert?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 25.07.2026 von Astrid Wallmann CDU

Eine endgültige Entscheidung trifft das Hessische Landesparlament im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts.