Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uta Zapf
Antwort von Uta Zapf
SPD
• 22.11.2007

(...) Ich persönlich bin der Ansicht, dass sich alle drei informellen Atomwaffenstaaten (Israel, Indien, Pakistan) den Safeguards der IAEA unterwerfen sollten. In meinen Gesprächen mit diplomatischen Vertretern dieser Staaten betone ich jedes Mal, dass auch jeder der betroffenen Staaten zu Kompromissen in dieser Frage bereit sein muss. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 19.11.2007

(...) Die Bundesrepublik Deutschland hat sich bei der Abstimmung zu der von ihnen angesprochenene Resolution enthalten. Dennoch hat sich die Haltung der Bundesrepublik zur fortwährenden Unterstützung der Ziele der Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten nicht geändert. Die Bundesrepublik unterstützt weiterhin die Bestrebungen einer Unterstellung aller nuklearen Einrichtungen der Region unter IAEO-Sicherungsmaßnahmen. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort von Monika Griefahn
SPD
• 31.10.2007

(...) Mir scheint der Zeitraum der Untersuchungshaft in der Tat unverhältnismäßig lang. Die derzeitigen Haftbedingungen von Marco W. sind in keinerlei Weise zu rechtfertigen. (...)

Portrait von Günter Gloser
Antwort von Günter Gloser
SPD
• 11.12.2007

(...) Über die Frage, ob und wann Marco Weiss bis zur Klärung des Sachverhalts aus der Haft entlassen wird, entscheidet das türkische Gericht. Nachdem das Gericht bereits mehrere Haftbeschwerden abgewiesen hat, ist es angesichts der für einen Jugendlichen besonders belastenden Haftsituation nur verständlich, wenn Herr Weiss und seine Eltern den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anrufen wollen. (...)

E-Mail-Adresse