Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tilo M. • 11.11.2007
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 15.11.2007 (...) Die Bundesregierung hat mehrfach darüber berichtet, dass die Vermeidung von zivilen Opfern nicht nur beim ISAF-Mandat, sondern auch bei Einsätzen unter dem OEF-Mandat einen deutlich höheren Stellenwert hat. Man muss hierbei allerdings wissen, dass die Taliban gezielt Zivilisten als menschliche Schutzschilde benutzen. Sie sind ganz bewusst an Opfern unter der Zivilbevölkerung interessiert, weil sie meinen, sie könnten auf diese Art und Weise einen Keil zwischen die afghanische Bevölkerung und die ausländischen Truppen treiben. (...)
Frage von hans j. • 11.11.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 14.11.2007 Sehr geehrter Herr Jacobsen,
Frage von Tilo M. • 11.11.2007
Antwort von Winfried Nachtwei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.12.2007 (...) Wo es um Staatsaufbau im Auftrag und mit Unterstützung der UN geht, wo es kaum ein internes Gewaltmonopol, aber viele starke Gewaltakteure gibt, da ist militärische Friedenssicherung unumgänglich. So lange der zivile Aufbau nicht durch afghanische Sicherheitskräfte abgesichert werden kann, so lange ist daher der Abzug von ISAF und Bundeswehr für mich keine verantwortbare Option. Die Gleichsetzung von ISAF gleich „Besatzer“ gleich Enduring Freedom, als sei alles Krieg, halte ich für falsch. (...)
Frage von Tilo M. • 11.11.2007
Antwort von Daniel Bahr FDP • 29.11.2007 (...) Dennoch darf in Zukunft nicht nur über eine Ausweitung der militärischen Präsenz in Afghanistan diskutiert werden. Es braucht dringend deutliche Fortschritte beim zivilen Wiederaufbau, insbesondere bei der Ausweitung in die Fläche. (...)
Frage von Tilo M. • 11.11.2007
Antwort von Christoph Strässer SPD • 15.11.2007 (...) Ich befürchte jedoch nach wie vor, dass aufgrund dieses Einsatzes deutsche Soldaten mit Kriegsoperationen in Verbindung gebracht werden könnten, auf deren Planung und Durchführung sie keinerlei Einfluss haben. Mehrere hundert Tornadoeinsätze, die der Absicherung des ISAF-Mandates und des Wiederaufbau Afghanistans dienen, könnten durch die Bevölkerung Afghanistans fehlgedeutet und mit anderen Einsätzen in Verbindung gebracht werden. (...)
Frage von Rudolf S. • 11.11.2007
Antwort ausstehend von Hans-Gert Pöttering CDU