Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 10.04.2008

(...) Ich möchte aber noch einmal zum Ausdruck bringen, dass die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion (mich eingeschlossen) sich dafür einsetzen, dass sich die Menschenrechtssituation in China verbessert. Das erreichen wir aber nicht durch Konfrontation, sondern nur gemeinsam mit China - alles andere wäre menschenrechtswidrig. (...)

Portrait von Eberhard Gienger
Antwort von Eberhard Gienger
CDU
• 26.03.2008

(...) Die Politik ist in der Pflicht, und hier erwarte ich, dass der Druck auf China verstärkt wird um UN-Beobachtern aber auch Journalisten wieder freien Zugang in alle Gebiete des Landes zu ermöglichen. (...) Von der vielfach gestellten Forderung nach einem Boykott der Olympischen Spiele halte ich weder als Bundestagsabgeordneter noch als Vizepräsident des DOSB etwas. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 27.03.2008

(...) ich sehe die Situation in Tibet mit großer Sorge und sehr kritisch. In einem Land, welches Gastgeber für die Jugend der Welt bei den olympischen Spielen sein will, müssen Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit und Pressefreiheit gewährleistet sein. (...)

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