Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Udo S. • 27.02.2011
Antwort von Sabine Weiss CDU • 18.03.2011 (...) Ich teile die Ansicht, dass der Bau einer Straße durch die Serengeti beträchtliche Konsequenzen für die Tierwelt in diesem Naturreservat hätte, die es zu verhindern gilt. Es ist mir persönlich ein wichtiges Anliegen die einzigartige Artenvielfalt für uns und unsere nachfolgenden Generationen zu schützen. (...)
Frage von Günter H. • 26.02.2011
Antwort ausstehend von Torsten Staffeldt FDP Frage von Markus O. • 24.02.2011
Antwort von Dirk Niebel FDP • 25.02.2011 (...) ich empfehle Ihnen die Lektüre des Berichts der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2009, der im Dezember 2010 als Unterrichtung vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegt wurde. Der Rüstungsexportbericht 2009 ist abrufbar auf Drucksache 17/4200 unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/042/1704200.pdf . (...)
Frage von Markus O. • 24.02.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 14.03.2011 (...) Über Rüstungsexporte entscheidet die Bundesregierung jeweils im Einzelfall und im Lichte der aktuellen Situation. Grundlage dafür sind die "Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern" aus dem Jahr 2000 und der "Gemeinsame Standpunkt 2008/944/GASP des Rates der Europäischen Union vom 8. (...)
Frage von Daniel R. • 24.02.2011
Antwort von Christine Buchholz Die Linke • 27.04.2011 (...) Die Bundeswehr ist nicht im Auftrag des deutschen Volkes in Afghanistan. Sie ist auf Befehl des Oberkommandierenden (Verteidigungsminister) und mit Mandat der Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages dort. (...)
Frage von Alissa S. • 23.02.2011
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 25.02.2011 (...) Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Im Falle eines Endes des Engagements der internationalen Streitkräfte, würde das Land innerhalb kürzester Zeit wieder zu einer Ausbildungsstätte für Terroristen werden. (...)