Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von York v. L. • 25.07.2013
Antwort von Abuzar Erdogan SPD • 29.07.2013 (...) Ich glaube nicht, dass ein Verbot von Waffenexporten in Deutschland dazu führen würde, dass es keine Kriege mehr gibt. Und da Waffen nicht nur dem Angriff, sondern auch der Verteidigung und der Gefahrenabwehr dienen, sehe ich ein komplettes Exportverbot für Waffen skeptisch. (...)
Frage von York v. L. • 25.07.2013
Antwort von Hartmut Ernst PIRATEN • 26.08.2013 Die Piratenpartei tritt für eine strenge Kontrolle von Rüstungsexporten ein. Wir haben jedoch ein pragmatisches Politikverständnis und wir sind uns dessen bewusst, dass wie nicht in einer idealen Welt leben. (...)
Frage von York v. L. • 25.07.2013
Antwort ausstehend von Ursula Zeitlmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von York v. L. • 25.07.2013
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU Frage von York v. L. • 25.07.2013
Antwort von Thomas Rauscher FDP • 26.07.2013 Ich trete nicht für ein generelles Verbot von Rüstungsexporten ein. Es wäre völlig naiv, zu glauben, dass mit einem solchen Schritt irgendein Konflikt auf der Welt gelöst würde. (...)
Frage von Heinz D. K. • 25.07.2013
Antwort von Marlene Cieschinger PIRATEN • 05.08.2013 (...) Ein generelles Produktions- und Exportverbot für alle Rüstungsgüter muss das Ziel sein. Auf dem Weg dahin gilt es, als erstes den Export von Kleinwaffen zu unterbinden und zwar egal wohin. Gewehre und Pistolen fordern tagtäglich weltweit zahlreiche Opfer und sind, auch wenn es vielleicht überraschend klingen mag, aktuell die schlimmsten Massenvernichtungswaffen. (...)