Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 23.06.2025 von Ralf Stegner SPD

Ich sehe in den beschlossenen Maßnahmen keinen Verstoß gegen das Grundgesetz oder die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 10.09.2025 von Sonja Eichwede SPD

Mit dem Gesetz zur Teillegalisierung von Cannabis haben wir einen Paradigmenwechsel in der deutschen Drogenpolitik eingeleitet und die gesetzlichen Regeln an die Realität vieler Menschen angepasst.