Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike R. • 15.03.2018
Antwort von Frank Steffel CDU • 22.03.2018 (...) Angela Merkel verurteilte ebenso die Angriffe der syrischen Regierungstruppen in der Region Ost-Ghuta und gab Russland indirekt eine Mitverantwortung dafür. «Gerade in diesen Tagen erleben wir grauenhaftes Tun durch Bombardements zum Beispiel in Ost-Ghuta.“ Die Bundesregierung verurteile diese Bombardements, die Regierung von Präsident Baschar al-Assad, „aber auch Russland, das dem zusieht“, auf das Schärfste, so Merkel. (...)
Frage von Kerstin R. • 13.03.2018
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Felix K. • 11.03.2018
Antwort von Niels Annen SPD • 16.04.2018 (...) Hierfür bedarf es entsprechender Ressourcen – finanziell wie personell. Ein dritter Staatsminister im Auswärtigen Amt ermöglicht es die Präsenz Deutschlands in der Welt zu stärken. (...)
Frage von Rainer W. • 08.03.2018
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 20.03.2018 (...) Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, der Bundeswehr die "bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung zur Verfügung (zu) stellen". Hierfür werden wir auch in den nächsten Jahren den Verteidigungshaushalt stetig erhöhen. Die Bundesministerien für Verteidigung Ursula von der Leyen von der CDU ist hier nun gefordert, mit den ihr zur Verfügung stehenden Finanzmittel verantwortungsbewusst und zielorientiert umzugehen und diese Missstände zu beheben. (...)
Frage von Rudi W. • 07.03.2018
Antwort von Michael Brand CDU • 16.03.2018 (...) Dass sich, während unweit Bomben und Giftgas eingesetzt werden, die AfD-Delegation ausgerechnet mit einem sich offensichtlich radikalisierten Großmufti trifft, der uns mit Selbstmordattentätern droht, und die Abgeordneten aus Bund und Land auch noch in die Kameras lächeln (völlig ungeniert vor dem Bild des Massenmörders Assad), halte ich jedenfalls für ganz und gar nicht normal. (...)
Frage von Helena H. • 07.03.2018
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.03.2018 (...) Mit welchen Geldern die Reise der AfD-Abgeordneten finanziert wurde, ist derzeit nicht klar. Medienberichten war zu entnehmen, es handele sich um eine private Reise. (...)