Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Steffel
Antwort von Frank Steffel
CDU
• 22.03.2018

(...) Angela Merkel verurteilte ebenso die Angriffe der syrischen Regierungstruppen in der Region Ost-Ghuta und gab Russland indirekt eine Mitverantwortung dafür. «Gerade in diesen Tagen erleben wir grauenhaftes Tun durch Bombardements zum Beispiel in Ost-Ghuta.“ Die Bundesregierung verurteile diese Bombardements, die Regierung von Präsident Baschar al-Assad, „aber auch Russland, das dem zusieht“, auf das Schärfste, so Merkel. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 20.03.2018

(...) Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, der Bundeswehr die "bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung zur Verfügung (zu) stellen". Hierfür werden wir auch in den nächsten Jahren den Verteidigungshaushalt stetig erhöhen. Die Bundesministerien für Verteidigung Ursula von der Leyen von der CDU ist hier nun gefordert, mit den ihr zur Verfügung stehenden Finanzmittel verantwortungsbewusst und zielorientiert umzugehen und diese Missstände zu beheben. (...)

Portrait von Michael Brand
Antwort von Michael Brand
CDU
• 16.03.2018

(...) Dass sich, während unweit Bomben und Giftgas eingesetzt werden, die AfD-Delegation ausgerechnet mit einem sich offensichtlich radikalisierten Großmufti trifft, der uns mit Selbstmordattentätern droht, und die Abgeordneten aus Bund und Land auch noch in die Kameras lächeln (völlig ungeniert vor dem Bild des Massenmörders Assad), halte ich jedenfalls für ganz und gar nicht normal. (...)

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