Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulja S. • 21.05.2019
Antwort von Lisa Gärtner MLPD • 21.05.2019 (...) tatsächlich ist das wohl eine der gefährlichsten Auswirkungen des heutigen imperialistischen Konkurrenzkampfs. Wir kämpfen um den Weltfrieden und unterstützen dafür die Initiative einer antiimperialistischen Einheitsfront durch ICOR und ILPS. Unsere genauen Forderungen erfahren Sie auf unserer Homepage. (...)
Frage von Andreas H. • 21.05.2019
Antwort ausstehend von Sven Giegold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Ottmar M. • 21.05.2019
Antwort von Katja Suding FDP • 05.07.2019 (...) Die OSZE berichtet fast täglich und detailliert über Verstöße gegen den Waffenstillstand, der in den Minsker Vereinbarungen verhandelt wurde. Nach dem Mandat der OSZE, deren Mitglied auch Russland ist, dient die OSZE ausschließlich der Beobachtung und darf keinerlei politische oder militärische Schuldzuweisung vornehmen. (...)
Frage von Margarethe R. • 20.05.2019
Antwort ausstehend von Ricarda Riefling NPD Frage von Wilfried M. • 20.05.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 28.05.2019 (...) Ich weiß nicht, ob der Ministerrat der DDR informiert wurde. Aber auch wenn keine Information stattfand, gibt es die Gültigkeit, weil anschließend die DDR ja nur dem Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland beigetreten ist und damit alle Verträge und Notenaustausche mit übernommen hat. (...)
Frage von Wilfried M. • 20.05.2019
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 21.05.2019 (...) Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages fertigt unabhängige Gutachten an und leistet dabei eine exzellente Arbeit die ich im Einzelnen weder bewerten noch kommentieren möchte. Bitte wenden Sie sich doch mit Ihren konkreten Nachfragen direkt an den Wissenschaftlichen Dienst. (...)