(...) Freiheit für Kurdistan bedeutet, dass die Kurden ihre Rechte als freies Volk bekommen. In Rojava haben sich die Kurden eine demokratische Gesellschaft aufgebaut, die aber bereits von der Türkei aus mit Krieg bedroht wird. Die Unterdrückung des kurdischen Volkes ist neben der Unterdrückung der Rechte der Palästinenser eine der großen Probleme der heutigen Zeit, die dringend gelöst werden müssen. (...)
(...) Flüchtlinge in Unterkünften nur ein Taschengeld von 150€. Das Asylbewerbergeld liegt mit 354€ fast 17% unter dem Hartz-IV-Regelsatz, der 424€ beträgt." ( https://www.rf-news.de/2019/kw40/eine-abrechnung-mit-der-afd_broschuere_final_web.pdf ) Die Internationalistische Liste/MLPD steht für Solidarität statt Spaltung und konsequente Fluchtursachenbekämpfung! (...)
(...) Das internationalistische Bündnis ist dabei und hat sich dieses Jahr aktiv an den Ostermärschen und am Antikriegstag an Kundgebungen und Demonstrationen in Thüringen beteiligt. deshalb fordern wir den Abzug aller ausländischen Truppen aus Syrien. Es gibt für uns keine "guten" und "schlechten" Imperialisten. (...)
(...) ich kämpfe gegen jede Form des Antisemitismus, unabhängig davon ob es sich dabei um den klassischen Antisemitismus, den sekundären oder eine Form des israelbezogenen Antisemitismus handelt. In Bezug auf den israelbezogenen Antisemitismus ist als Maßstab zur Erkennung der sogenannte "3D-Test" (3D steht für Dämonisierung, Doppelstandards und Delegitimierung) hilfreich. (...)
(...) Gerne möchte ich Ihnen nachfolgend auch erläutern, weshalb ich für die Verlängerungen der derzeit laufenden Bundeswehreinsätze gestimmt habe. Aktuell ist die Bundeswehr an mehreren internationalen Unterstützungs- und Stabilisierungsmissionen in Krisengebieten beteiligt. (...)
