Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susann H. • 15.04.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, Minijobber in die gesetzliche Krankenversicherung aufzunehmen?
Portrait von Simone Fischer
Antwort 17.04.2026 von Simone Fischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ihr Anliegen, eine unverhältnismäßige Belastung zu verhindern und die Situation von Minijobber*innen zu verbessern, nehmen wir sehr ernst und beziehen es in unsere weiteren Überlegungen ein.

Frage von Norbert S. • 15.04.2026
S.g. Frau Warken wieviel Geld ließe sich im Gesundheitswesen durch ein Tempolimit 110/80/30 einsparen? Lärm Luft Unfälle etc. Gibt es belastbare Zahlen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 18.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Norbert S. • 15.04.2026
Sehr geehrte Frau Dröge, Gesundheitsreform... Wieviel Geld ließe sich mit einem Tempolimit 110/80/30 im Gesundheitswesen sparen Durch Erkrankungen Lärm Luft etc Unfällen etc. Gibt es belastbare Zahl
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 20.04.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Durch ein generelles Tempolimit ließe sich Geld im Gesundheitswesen einsparen.

Frage von Christoph B. • 15.04.2026
Hat der Bundesvorstand wegen Punkt 30 des AfD-Wahlprogramms Sachsen-Anhalt 2026 (Sonderklassen nach Herkunft, Art. 3 Abs. 3 GG) Ordnungsmaßnahmen gegen den Landesverband geprüft?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Anja D. • 15.04.2026
Was wollen Sie tun, um die psychotherapeutische Versorgung in diesem Land für Kassenpatient*innen zu gewährleisten? Wie ist Ihre Haltung zum Budgetierungsvorhaben?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 06.05.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrte Frau D.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Gerhard K. • 15.04.2026
Wann macht die SPD endlich wieder Politik für die arbeitende Bevölkerung anstatt wie FDP und CDU/CSU das Geld von unten nach oben zu schaufeln? Ich war lange Jahre SPD-Wähler, das ist jetzt vorbei!
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD