Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Becker
Antwort von Dirk Becker
SPD
• 09.11.2007

(...) Die SPD-Lippe und ich haben uns in der Vergangenheit stets für den Erhalt von Arbeitsplätzen im öffentlichen Bereich eingesetzt und werden dies auch künftig tun. Als Beispiel möchte ich Ihnen die Diskussionen um die Zukunft der Bezirksregierung Detmold und den Verkauf der Lippischen Landesbrand an die „Rheinische Provinzial“ nennen. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 05.12.2007

(...) Nun fällt aber die sogenannte 58er-Regelung nicht ersatzlos weg. (...) Die Nachfolgeregelung, die jetzt in eine gesetzliche Form gebracht wird, bedeutet konkret: Arbeitsuchende, denen nicht innerhalb von 12 Monaten ein Arbeitsangebot gemacht werden kann, gelten zwar weiterhin bis zum Renteneintritt nicht mehr als arbeitsuchend. (...)

Portrait von Peter Albach
Antwort von Peter Albach
CDU
• 15.11.2007

(...) Sie fragen mich, wie ich mein Bürgermeisteramt mit dem Abgeordnetenmandat vereinbaren kann. (...) Zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich ehrenamtlicher Bürgermeister meiner Heimatstadt Weißensee bin. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 06.11.2007

(...) Ich habe bereits im Vorfeld des Spitzentreffens beider Parteien meine Partei aufgefordert, sich für die rasche Umsetzung der Beschlüsse des Hamburger Parteitages einzusetzen. Uns geht in dieser Frage keineswegs um einen vorgezogenen Wahlkampf. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 06.11.2007

(...) Ihre Einschätzung, meine Unterstützung für eine gerechte Forderung sei populistisch, ist grundfalsch. Mittlerweile plädieren knapp zwei Drittel der Menschen (63 Prozent) für einen Mindestlohn. Das ergab die Umfrage "ARD-DeutschlandTrend" im Auftrag der ARD-Tagesthemen. (...)

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