Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim M. • 23.09.2025
Sehr geehrter Herr Frei, die CDU wollte das Cannabisgesetz rückabwickeln. Bis wann ist damit zu rechnen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Auf unserer Initiative haben wir durchgesetzt, dass die Bundesregierung im Herbst 2025 eine ergebnisoffene Evaluierung des Gesetzes zur Legalisierung von Cannabis durchführen wird.

Frage von Thomas U. • 23.09.2025
Wird ihre Fraktion Sigrid Emmenegger wählen?
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 23.09.2025 von Clara Bünger Die Linke

Ich kann ihnen sagen, dass mich persönlich die Vorstellung von Frau Dr. Emmenegger überzeugt hat. 

Frage von Vera P. • 23.09.2025
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Bei Verwitweten sollte es wie bei Rentnern unbegrenzte Hinzuverdienstmöglichkeit ohne Kürzung der Witwenrente geben - was wird hier unternommen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Michael G. • 23.09.2025
Wieso meinen Sie das KCang wäre gescheitert wenn Studien und Berichte das Gegenteil Ihrer Aussagen belegen?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 28.09.2025 von Daniela Behrens SPD

Die erste Evaluierung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) ist für den 1. Oktober 2025 vorgesehen und soll die Auswirkungen auf Kinder- und Jugendschutz sowie Besitz- und Weitergabemengen beleuchten

Frage von Frank T. • 23.09.2025
In einer zuvor von Ihnen beantworteten Frage schrieben sie, die Ziele des KCanG wären nicht erreicht. Ich würde mich freuen, wenn sie das ausführen könnten.
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 28.09.2025 von Daniela Behrens SPD

Die erste Evaluierung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) ist für den 1. Oktober 2025 vorgesehen und soll die Auswirkungen auf Kinder- und Jugendschutz sowie Besitz- und Weitergabemengen beleuchten