Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.06.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen uns seit Jahren für eine Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine und einen entschlossenen Kampf gegen Korruption ein.
Antwort 10.06.2026 von Sebastian Hartmann SPD
Korruption darf nicht verharmlost werden – auch nicht in einem Land, das sich gegen einen brutalen russischen Angriffskrieg verteidigt.
Antwort 09.06.2026 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
Es ist wichtig, hier genau hinzusehen, da finanzielle Transparenz und Rechtsstaatlichkeit zu den Kernvoraussetzungen für den angestrebten EU-Beitritt gehören.
Antwort 08.06.2026 von Joachim Herrmann CSU
Darüber hinaus findet aber keine echte Anrechnung des Partnereinkommens – etwa auf die Besoldung – statt, weshalb die Anhebung dieser fiktiven Größe auch keine unmittelbaren finanziellen Entlastungen im Sinne einer Senkung der Personalausgaben hätte.
Antwort 08.06.2026 von Gregor Gysi Die Linke
Bei einem neutralen Deutschland glaube ich nicht an einen Angriff. Wir sind ja keine ehemalige Sowjetrepublik.