Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Friedrich W. • 01.07.2026
Halten Sie die Förderung von eKfz für eine Maßnahme neben anderen, um die Klimaziele zu erreichen? Würden Sie dafür die Nutzung von §3 EmoG mittragen?
Portrait von Sandro Kappe
Antwort 01.07.2026 von Sandro Kappe CDU

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt innerhalb unserer Fraktion nicht in meinen Zuständigkeitsbereich. Für Fragen der Verkehrspolitik ist mein Fraktionskollege Herr Heißner zuständig.

Frage von Friedrich W. • 01.07.2026
Warum werden nicht 20 % der öffentlichen Parkplätze innerhalb des Ring 1 und in den Centren der Bezirke für eKfz privilegiert? Das würde die eKfz kostengünstig fördern.
Portrait von Rosa Domm
Antwort ausstehend von Rosa Domm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Friedrich W. • 01.07.2026
Warum werden nicht 20 % der öffentlichen Parkplätze innerhalb des Ring 1 und in den Centren der Bezirke für eKfz privilegiert? Das würde die eKfz kostengünstig fördern.
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 01.07.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Hamburg hat sich dafür entschieden, auf der Grundlage des Elektromobilitätsgesetzes des Bundes (EmoG), auf das Sie Bezug nehmen, auf die Erhebung von Parkgebühren für E-Fahrzeuge zu verzichten.

Frage von Katharina S. • 01.07.2026
Wie will die Union verhindern, dass chronisch Kranke zu Jahresbeginn die massiv erhöhten Zuzahlungen vorschießen müssen, um einen gefährlichen Einnahmestopp von Medikamenten abzuwenden?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort ausstehend von Fritz Güntzler CDU
Frage von Ronja K. • 01.07.2026
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Guten Morgen Frau Mast, mein Plan besteht seit längerem darin, mit 63 nach 45 Arbeitsjahren mit 14,4 % Abschlägen in Rente zu gehen. Ich bin Jahrgang 1966. Wird die Rentenreform mir dies gestatten?
Portrait von Katja Mast
Antwort ausstehend von Katja Mast SPD