Antwort 15.09.2005 von Sibylle Pfeiffer CDU
Sehr geehrter Herr Neumann,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.09.2005 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Müller,
Antwort 12.09.2005 von Norbert Ullrich FDP
zu 1.
Derzeit sehe ich keine Notwendigkeit für einen Militäreinsatz gegen die iranische Regierung.
zu 2.
Ja.
zu 3.
Der EU-Verfassungsentwurf ist ohnehin an dem Nein in Frankreich und den Niederlanden gescheitert.
zu 4.
Antwort 02.09.2005 von Michael Grosse-Brömer CDU
Sehr geehrter Herr Neumann,
Antwort 02.09.2005 von Thomas Oppermann SPD
Sehr geehrter Herr Schneider,
hier meine Antworten auf Ihre Fragen:
1. wenn er völkerrechtswidrig ist, ganz sicher
2. Ja
3.a) nein
b) es wäre sinnvoll, wenn - wie der BT nach dem GG-auch das EU-Parlament zustimmen müßte.
Antwort 15.09.2005 von Hartwig Fischer CDU
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Schneider,
vielen Dank für Ihre Frage vom 31.08.2005.
Zu Ihren einzelnen Fragen: