Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 19.02.2007 von Ulrich Kelber SPD

(...) Die Idee, ganz auf die Kfz-Steuer zu verzichten und die Kosten auf die Mineralölsteuer umzulegen, ist aus umweltpolitischer Sicht durchaus interessant, da das direkte Steuerungspotential hier am höchsten wäre. Allerdings bedürfte eine solche Umstellung erst recht der Zustimmung durch die Länder, da die Einnahmen der Mineralölsteuer dem Bund zugute kommen. (...)

Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort 15.02.2007 von Hans-Michael Goldmann FDP

(...) Die unterschiedlichen Verbreitungswege der Vogelgrippe, einerseits durch Handel und anderseits durch Wildvögel, denen hierbei eine Schlüsselrolle zukommt, wie sich auch schon an den hohen Infektionsraten auf der Insel Rügen im vorigen Jahr gezeigt hat, müssen und werden bei der Beratung notwendiger Schutzmaßnahmen berücksichtigt. So wurde beispielsweise im vergangenen Jahr ein großer Aufwand betrieben, um illegale Importe von Geflügelfleisch beispielsweise durch Reisende aus der Türkei zu unterbinden. (...)

Portrait von Henning Finck
Antwort 13.02.2007 von Henning Finck CDU

(...) dass Hafenlärm des Nachts in die Stadtteile dringt, ist mir bekannt. (...) Im Bereich der Hafencity könnte ich sofort Ansprechpartner nennen. (...)

Portrait von Claudius Lieven
Antwort 16.02.2007 von Claudius Lieven BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Beim Ausbau von Containerterminals sind betroffenen Anwohner (Grundeigentümer) klageberechtigt. In Övelgönne wird m.w.n. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort 23.03.2007 von Lale Akgün SPD

(...) es gibt sicher gute Gründe, die für ein Modell des bedingungslosen Grundeinkommens sprechen. Wir wissen, dass wir offenbar über die Technologie, das Wissen, die Erfahrung verfügen, die es uns ermöglichen, den gesellschaftlichen Reichtum mit immer weniger Arbeitskraft zu reproduzieren. (...)