Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann-Henrich Krummacher
Antwort 15.05.2007 von Johann-Henrich Krummacher CDU

(...) Zwar hat Hans Filbinger als Ministerpräsident unseres Landes Baden-Württemberg sehr viel geleistet, und meines Wissens hat er in seiner Zeit als Marinerichter auch Todesurteile verhindert. Aber dies macht ihn, entgegen dem Eindruck mancher Passagen der Trauerrede, in meinen Augen nicht zu einem "Widerstandskämpfer" gegen den damaligen Nazi-Terror. (...)

Portrait von Markus Löning
Antwort 03.05.2007 von Markus Löning FDP

(...) So haben wir unter anderem die vom die vom damaligen Bundesinnenminister erweiterten Kompetenzen der Behörden zur Rasterfahndung abgelehnt, uns gegen die Ausweitung der Wohnraumüberwachung und die Einführung der Sicherungshaft ausgesprochen. Auch die aktuell von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble eingebrachten Vorschläge zur Einführung biometrischer Daten in Ausweispapieren oder die Möglichkeit von Online-Durchsuchungen lehnen wir entschieden ab. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 04.05.2007 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Die CDU setzt seit langer Zeit in Hamburg auf eine verstärkte Nutzung des Fahrrads als ökologisches und gesundes Fortbewegungsmittel. Gerade in der HafenCity haben wir die Möglichkeit, neue Maßstäbe in der Fahrradpolitik zu setzen. Leider sind anfänglich bei der Planung Fehler gemacht worden, da ein besonders großer Wert auf städtebauliche Elemente gelegt wurde. (...)

Antwort 27.04.2007 von Önder Yurtgüven CDU

(...) Im ersten Weltkrieg waren wir verbündet und die religiösen und kulturellen Unterschiede waren nicht der Rede wert, da uns ein Band der Achtung vor den geschichtlichen Leistungen des anderen verband. Die Türken werden nicht von ungefähr die Preußen des Orients genannt. Denn wir haben viel mehr verbindende als trennende Elemente in unseren Völkern. (...)