Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marlene S. • 16.09.2016
Antwort von Katalin Gennburg Die Linke • 26.09.2016 (...) Inzwischen haben mich die Wahlberechtigten im Treptower Norden mit 3% Vorsprung ins Abgeordnetenhaus von Berlin direkt gewählt. Ich habe mich während des Wahlkampfes zu verschiedenen Themen geäußert, diese reichten von meiner Kritik an der Planung des (inzwischen abgewählten Senats) Liegewiesen in Freibädern zu bebauen, bis hin zur Forderung eine BVG-Fähre in das ÖPNV-Netz Berlins zu integrieren, um - und das ist dann ein von mir immer wieder deutlich gemachter Punkt - um die wachsende Stadt Berlin infrastrukturell zu qualifizieren. Das Thema Stadtentwicklung ist tatsächlich ein sehr weites Feld und berührt ja auch die Schulentwicklung- und Kitaausbauplanungen. (...)
Frage von Lilo J. • 15.09.2016
Antwort ausstehend von Deniz Seyhun Die Linke Frage von Peter A. • 14.09.2016
Antwort von Carola Zarth CDU • 15.09.2016 (...) Ich begrüße eine sorgfältige Prüfung des Gebietes zu dieser Thematik im Kiez! Sie werden sich aber erinnern, dass ich mich vorallem für die Förderung von selbstgenutzten Eigentumswohnungen für junge Familien ausgesprochen habe! (...)
Frage von Simone M. • 14.09.2016
Antwort von Marc Urbatsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.09.2016 (...) Der Gesamtumfang meiner geschäftlichen Aktivitäten erlaubt eine Betreuung durch mich, meine beiden Eltern und und zwei Mitarbeiter*innen. Ich wüsste deshalb nicht, warum die Beschreibung als kleines Familienunternehmen unpassend wäre. (...)
Frage von Peter A. • 14.09.2016
Antwort von Nicole Ludwig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.09.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für den Erhalt von Kleingärten ebenso ein für die Schaffung neuer urbaner Oasen, hier insbesondere auch dafür, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger davon profitieren können. (...)
Frage von Eberhard S. • 12.09.2016
Antwort von Wolfram Prieß PIRATEN • 14.09.2016 (...) Ob die Lösung nun darin besteht, das Recht auf dem Klageweg umzusetzen, muss ich allerdings bezweifeln. Sicherlich ist das eine Drohkulisse, um ernsthafte Bemühungen von Lippenbekenntnissen zu trennen, da aber der Klageweg mit hohen juristischen Hürden verbunden ist, stellt diese Methode keineswegs die Lösung der dahinter stehenden sozialen Frage sicher, d.h. selbst die Möglichkeit, den Klageweg zu beschreiten, wird nicht alle Bedürftigen mit dem notwendigen Wohnraum versorgen. (...)